Unsere Anträge und Anfragen für die kommende BVV

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 25. September 2019, fünf Anträge und zwei Große Anfragen ein.

 

Arndt Meißner, FraktionsvorsitzenderArndt Meißner, Fraktionsvorsitzender
  1. Angebot der Schulsozialarbeit an den Spandauer Oberstufenzentren erweitern
  2. Mehr Attraktivität – weniger Gebühren
  3. Liniengewirr fahrgastfreundlich entflechten
  4. Gedenktafel für Jenny Wiegmann-Mucchi
  5. Runder Tisch für Umweltbildung
  6. Wie steht es um die Personalsituation im Sportamt?
  7. Steht die Jugendverkehrsschule Hakenfelde vor dem Aus?

 

Antrag: Angebot der Schulsozialarbeit an den Spandauer Oberstufenzentren erweitern

Die CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die Stellen der Schulsozialarbeit an den Oberstufenzentren Bautechnik I – Knobelsdorff-Schule – und am Oberstufenzentrum TIEM bedarfsgerecht aufgestockt werden. Die Schulsozialarbeit ist ein wichtiger Bestandteil des Schullebens. Probleme und Schwierigkeiten, auf die Schülerinnen und Schüler stoßen, müssen Beachtung erhalten und gemeinsam mit ihnen angegangen werden. Schulsozialarbeiterinnen und -arbeiter erfüllen daher einen wichtigen Auftrag, der Anerkennung verdient.

DRS 1439/XX

 

Antrag: Mehr Attraktivität – weniger Gebühren

Die CDU-Fraktion will Spandau für Bevölkerung und Gäste noch attraktiver machen. Um herausgehobene Veranstaltungen in Spandau fest zu verankern, soll die Straßenlandsondernutzungsgebühr entfallen, wenn die Veranstaltung im besonderen Interesse des Bezirks liegt und sich für die Wahrnehmung des Bezirks in anderer Weise bezahlt macht.

DRS 1441/XX



Antrag: Liniengewirr fahrgastfreundlich entflechten

Die Buslinie M32 verfügt über mindestens fünf unterschiedliche Endstationen. Die entsprechend kompakten Fahrplanaushänge sind kaum zu überblicken und mit ihren mannigfachen Hochzeichen und Anmerkungen kundenunfreundlich. Zur Vereinfachung soll für jeden vom Rathaus Spandau ausgehenden Linienstrang des M32 eine eigene und damit unterscheidbare Liniennummer festgelegt werden.

DRS 1436/XX

 

Antrag: Gedenktafel für Jenny Wiegmann-Mucchi

Die in Spandau geborene, international anerkannte Künstlerin und Freiheitskämpferin wurde in der Breiten Straße 20 geboren. Ihr zu Ehren soll an ihrem 125. Geburtstag am 01.12.2020 eine Gedenktafel an ihrem Geburtshaus angebracht werden.

DRS 1435/XX

 

Antrag: Runder Tisch für Umweltbildung

Die CDU-Fraktion möchte als Pilotprojekt einen ‚Runden Tisch für Umweltbildung‘ einsetzen. Unter Leitung der Koordinierungsstelle Umweltbildung des Bezirksamts sollen sich Umweltvereine sowie Einzelakteure zunächst mit grundsätzlichen Fragen zur künftigen Gestaltung beschäftigen.

DRS 1437/XX

 

Große Anfrage: Wie steht es um die Personalsituation im Sportamt?

Wir fragen nach, wie es um die Personalsituation im Sportamt bestellt ist und wie sich der aktuelle Personalmangel auf die Mitarbeiter auswirkt.

DRS 1442/XX

 

Große Anfrage: Steht die Jugendverkehrsschule Hakenfelde vor dem Aus?

Wir halten Verkehrserziehung für eine überaus wichtige Aufgabe. Wir wollen vom Bezirksamt wissen, ob die Jugendverkehrsschule Hakenfelde in absehbarer Zeit geschlossen werden soll, um auf dem Gelände Schulcontainer für einen Schulneubau in der Goltzstraße aufzustellen.

DRS 1446/XX