Pressemitteilungen
24.05.2013
Trotz vieler Diskussionen und Statistiken über Angebotsmieten zeigt der fundiert erhobene Berliner Mietspiegel, dass sich der Mietanstieg um über 20 % - im Vergleich zum Mietspiegel 2009/2011 - reduziert hat.
Quelle: Matthias Brauner MdA  

23.05.2013 | SPD-Fraktion Berlin und CDU-Fraktion Berlin
Bildungsausschuss beschließt Gesetzentwurf:
Quelle: CDU Fraktion Berlin  

22.05.2013 | B・Z・/ Olaf Wedekind
Die Berliner Polizei will künftig via Twitter über Großeinsätze, Straßensperrungen und Demos informieren.
Quelle: Peter Trapp MdA  

15.05.2013 | Bild/ Axel Lier
Diese Statistik hat es in sich: Im vergangenen Jahr nahm die Polizei in der Hauptstadt 488 720 Strafanzeigen auf, im Schnitt 1335 täglich!
Quelle: Peter Trapp MdA  

13.05.2013 | Tagesspiegel/ Jörn Hasselmann
Laut Innenverwaltung gab es im vergangenen Jahr eine erhöhte Zahl von Straftaten auf den Straßen Berlins.
Quelle: Peter Trapp MdA  

10.05.2013 | Berliner Morgenpost
Nachdem am sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park sogenannte Traditionalisten in Uniformen der Nationalen Volksarmee und der Staatssicherheit aufgezogen sind, verlangen Politiker und Opfer-Vertreter ein Verbot von DDR-Symbolen.
Quelle: Peter Trapp MdA  

07.05.2013 | CDU-Fraktion Berlin
Mietenanstiegskappung und Zweckentfremdungsverbot sind Pluspunkte für den Wohnungsmarkt.
Quelle: CDU Fraktion Berlin  

04.05.2013 | Berliner Morgenpost
Der Einsatz von Pfefferspray auf dem 1. Mai hat parlamentarisches Nachspiel. Die SPD will dies nun nur noch im Ausnahmefall und unter ärztlicher Aufsicht erlauben. CDU und Grüne gegen ein Verbot.
Quelle: Peter Trapp MdA  

20.04.2013
98,5% für Kai Wegner ist Signal großer Geschlossenheit
Die CDU Spandau hat am 19. April 2013 turnusgemäß einen neuen Kreisvorstand gewählt. Vorsitzender der Spandauer Bezirks-CDU bleibt der Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der CDU Berlin Kai Wegner. Die Delegierten aus den Spandauer Ortsteilen wählten ihn in großer Geschlossenheit und Einigkeit erneut zu ihrem Vorsitzenden. Kai Wegner erhielt 98,5 Prozent der Parteitags-Stimmen.

18.04.2013
Die Vision der CDU-Fraktion, in Spandau ein freies und kostenloses Internetangebot per WLAN, wird nun doch Wirklichkeit. Der zuständige Fachausschuss gab trotz einer Gegenstimme der SPD-Fraktion nun sein grünes Licht. Zuvor hatte in einer Anhörung Andreas Pittrich, vom Förderverein Freie Netzwerke e.V., das Projekt vorgestellt und ausführlich Fragen der Bezirksverordneten beantwortet.

Das Bezirksamt wird nun beauftragt, dem Förderverein Frei Netzwerke e.V. einen Zugang zum Rathausturm zu ermöglichen, damit dieser die für den Betrieb des kostenlosen Funknetzwerkes notwendigen Richtantennen installieren kann. Der Bezirk fördert das Projekt mit der Übernahme der Stromkosten. Die Richtantennen können über die Medienanstalt Berlin-Brandenburg gefördert werden sobald ein Kooperationsvertrag zwischen dem Verein und dem Bezirk abgeschlossen ist.

Nach Friedrichshain-Kreuzberg könnte der Bezirk Spandau damit ein weiterer Vorreiter bei der Förderung des freien Funknetzes sein.
Quelle: CDU Fraktion Spandau  

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